Die Europäische Gendarmerietruppe
Die EUROGENDFOR ist eine europäische militärische Polizeitruppe (vgl. mit Gendarmerie, Militärpolizei oder Paramilitärische Organisation), die dem Krisenmanagement dienen soll. Sie ist Polizei,Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst in einem.
2003 entstand die Idee für die Gründung einer Europäischen Gendarmerietruppe durch die damalige französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie.(Nach den vermehrten Unruhen in Frankreich).
Mitglieder sind Frankreich,Italien,Portugal,Niederlande, Spanien, Rumänien, Litauen und Polen. Eurogendfor wurde 2006 für vollständig einsatzfähig erklärt und hat ihren Hauptsitz im Vicenza (Italien). Die Truppenstärke beläuft sich auf etwa 3.000 Mann.
Struktur:
Zitat:,,Der Kommandeur der EGF besitzt die Führung über das permanente Hauptquartier (Permanent HQ) sowie alle Streitkräfte innerhalb der Eurogendfor und erlässt Vorschriften, welche die Funktion des HQs gewährleisten. Auch ist er für die Umsetzung von Befehlen des CIMINs verantwortlich und stellt Kostenpläne und Finanzberichte zusammen.„Er hat sein Amt für zwei Jahre inne.“
Aktuell Kommandeur: Brigadegeneral Philippe Rio. Philippe Rio
Über einen möglichen Einsatz der Europäischen Gendarmerietruppe entscheidet ein Ausschuss, der sich aus den Verteidigungs-,Innen-und Außenministerien der teilnehmende EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt.
Zitat:,,CIMIN ist eine französische Abkürzung und steht für Comité InterMInistériel de haut Niveau (engl.: High Level Interdepartmental Committee, deutsch: Hochrangiges Interministerielles Komitee) und ist der entscheidungstragende Körper der Europäischen Gendarmerietruppe. Es ernennt den EGF-Kommandeur sowie Kommandeure der einzelnen Missionen und den Vorsitzenden des Finanzgremiums. Es entscheidet, ob und in welchem Umfang die EGF an Missionen teilnimmt und inwiefern andere Staaten an Missionen der Eurogendfor teilhaben können. Weiterhin sorgt das Komitee für die politisch-militärische Koordination unter den Mitgliedern und überwacht die Umsetzung des Vertrags von Velsen“
und weiter:
,,Das Komitee beinhaltet auch eine Arbeitsgruppe aus niederen Repräsentanten, die sich alle zwei Monate treffen. Das CIMIN selbst trifft sich mindestens zweimal im Jahr und darüber hinaus, falls ein Mitgliedsstaat es einberuft. Der erste Zusammentritt des Komitees fand am 21. Januar 2005 in Rom statt. Alle Entscheidungen müssen einstimmig gefällt werden. Es setzt sich aus Repräsentanten der jeweiligen Mitgliedsländer zusammen: Jeweils ein Repräsentant des Außenministeriums, ein Repräsentant des Verteidigungs- oder Innenministeriums und der Oberbefehlshaber bzw. Generaldirektor der teilnehmenden Gendarmerietruppen.“
Am 18. Oktober 2007 wurde der sogenannte Vertrag von Velsen (Vertrag der Europäischen Gendarmerietruppe) von den damaligen fünf Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Er regelt Aufgaben und Befugnisse der Europäischen Gendarmerietruppe.
EUROGENDFOR hat unter anderem folgende Aufgaben und Befugnisse:
- Die Aufrechterhaltung von Sicherheit und öffentlicher Ordnung
- Das Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften
- Lokale Polizeieinheiten zu ersetzen oder zu verstärken
- Die Überwachung von öffentlichen Plätzen
- Grenzkontrollen
- Generelle geheimdienstliche Tätigkeiten
- Kriminalpolizeiliche Aufgaben auszuführen
- Schutz von Besitztümern und Menschen
- Unterkünfte für die Bevölkerung bereitzustellen (Naturkatastrophen)
Zitat:,,Operationen der EUROGENDFOR können unter das Mandat der EU, der Vereinten Nationen oder der NATO gestellt werden. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könnte die EUROGENDFOR anfordern.“
Zum Einsatz kam EUROGENDFOR schon in:
Bosnien und Herzegowina (2007-2010), Afghanistan (seit 2009), Haiti (25. Januar 2010-03.Dezember 2010), Zentralafrikanischen Republik (2014-2015), Mali (aktuell) und Ukraine (9. Januar bis zum 7. Februar 2016).
EUROGENDFOR soll auch beim Auftreten sozialer Unruhen zum Einsatz kommen. Das bedenkliche ist, die EUROGENDFOR unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle. Sie soll sich zwar an die jeweiligen Gesetze des Landes halten, aber alle besetzten Gebäude und Gelände durch die EUROGENDFOR (z.B. in einem ausgerufenen Krisengebiet) gelten dann als immun (als nicht zugänglich). Selbst für die Behörden des Staates, indem die Truppe tätig wird. Bedenklich ist auch, was in bestimmten Fällen als soziale Unruhe definiert wird. Auch im Hinblick vermehrter sozialer Proteste und Streiks z.B. in Spanien, Griechenland, Portugal oder Italien.
Quellen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Gendarmerietruppe#Aufgabenbereich
Bildquellen: http://www.eurogendfor.org
Personaländerungen in der Führungsspitze des jeweiligen Dienstes können jährlich eintreten. Ich verzichte deshalb auf Aktualisierungen.