“Russlanddeutsche als Sprengsatz unzufriedener Massen.”
Immer mehr Experten gehen davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putingezielt daran arbeitet, Europa und vor allem Deutschland zu destabilisieren. Einige vermuten auch, sein Ziel sei der Sturz der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.
In einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung etwa schrieb der russische Historiker und Soziologe Igor Eidman, der Kreml bemühe sich, “mit den Mitteln der Desinformation wie der Korruption, die Demokratie in Deutschland zum Kippen zu bringen.” Ein Etappenziel sei die Ablösung von Bundeskanzlerin Merkel, so Eidman. Die Kanzlerin habe von Anfang an durchblicken lassen, dass sie sich mit Putin nicht anfreunden werde. Moskau nutze nun etwa die Flüchtlingskrise, um Streit zwischen den Europäern zu säen.
Außerdem treibe Russland über seine Propagandamedien, über kremlfreundliche Journalisten und Trolle eine Desinformationskampagne voran. Besonders ultra-rechte Deutsche sähen in Putin ein Vorbild. Außerdem sei den in Deutschland lebenden Russen und Russlanddeutschen eine besondere Rolle zugedacht. Sie sollen, so Eidman, als “Sprengsatz unzufriedener Massen” dienen.
BND: “Moskau will Deutschland destabilisieren”
In ein ähnliches Rohr stößt offenbar auch der deutsche Geheimdienst BND. Der Bild-Zeitung zufolge informierte er jetzt das Parlamentarische Kontrollgremium darüber, wie Moskau Deutschland zu destabilisieren versuche. Auch nach Ansicht des BND spielen die Deutschlandrussen, also ethnische Russen, die in Deutschland leben, dabei eine wichtige Rolle. Offenbar stiftet Moskau sie gezielt an, Stimmung gegen die deutsche Regierung zu machen, etwa bei Demonstrationen.
Außerdem spricht auch der BND die russische Medienpropaganda an, die in besonderem Maße auf Deutschland ausgerichtet sei. Sie verbreite bewusst Falschmeldungen. In Interviews wurden etwa Deutschlandrussen gezeigt, die angeblich wegen der Flüchtlingskrise nach Russland zurückgekehrt seien.
Schon seit einiger Zeit gehen einige Beobachter auch davon aus, dass Putin einerseits die Flüchtlingsströme nach Europa zumindest bewusst in Kauf nimmt, während er gleichzeitig rechte und ultrarechte Bewegungen in Europa fördere, etwa den Front National in Frankreich.
“Russland fördert rechte Strömungen in Europa”
Ähnlich äußert sich der Lette Jānis Sārts, Chef des Nato-Kommunikationszentrums. Russland fördere seit längerem rechte Strömungen in Europa, sagte er dem britischen “Observer”, wobei er darauf hinwies, nicht als Nato-Sprecher aufzutreten. “Russland baut ein Netzwerk auf, das kontrolliert werden kann”. So könne man politische Prozesse nachhaltig untergraben. Merkel sei eine große Befürworterin der Sanktionen gegen Russland. Moskau wolle nun im Gegenzug Deutschland nicht einfach bestrafen, sondern versuche, bestehende Probleme zu verschärfen, um einen politischen Umschwung in Deutschland zu erreichen.
Russlandexperte: “Russlanddeutsche informieren sich einseitig”
Gegenüber dem MDR sagte der Russlandexperte Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), die russische Medienpolitik diene dazu, den Feind zu zersetzen, zu schwächen. Sie sei eine Reaktion auf das Gefühl, dass man von westlicher Seite über NGOs, über Medien und über Aktivitäten in der Ukraine attackiert worden ist. “Nun schlägt man zurück. Wir haben eine Medienstrategie, die in eine militärische Strategie eingebunden ist, die von Sicherheitsleuten auch betrieben wird, von Geheimdienstleuten betrieben wird, die man auch aus sicherheitspolitischer Perspektive ernst nehmen sollte.”